Warum dieser Spicker?

Als Vermächtnis an kommende Generationen schrieb der sowjetische Revolutionär Lenin kurz nach der Oktoberrevolution Folgendes: „Vielleicht besteht das hauptsächlichste Mittel zur Hineinziehung der Massen in den Krieg gerade in den Sophismen (= scheinbar ‚logischen‘ Argumenten, die jedoch in die Irre führen und den Krieg ‚begründen‘), mit denen die bürgerliche Presse operiert, und besteht der wichtigste Umstand, der unsere Machtlosigkeit gegen den Krieg erklärt, darin, dass wir entweder diese Sophismen nicht im Vorhinein zergliedern oder, mehr noch, dass wir sie mit der billigen, prahlerischen und gänzlich hohlen Phrase abtun, wir würden den Krieg nicht zulassen, wir verstünden vollkommen den verbrecherischen Charakter des Krieges.“

Lenin wollte damit sagen, dass eine mit nationalistischen Parolen verhetzte oder mit scheindemokratischen Floskeln von „Freiheit“ hinter das Licht geführte Arbeiter:innenklasse die Voraussetzung jedes imperialistischen Krieges ist. Lenins Worte sind aktueller denn je: Die Vorbereitung für den nächsten großen Krieg läuft bereits auf Hochtouren.

Wer nicht in diesem nächsten großen Krieg sterben will, sollte diesen Spicker aufmerksam lesen und als Argumentationshilfe verstehen, um seinesgleichen ebenfalls davon zu überzeugen.
Wer sich noch nicht sicher ist und denkt „vielleicht ist ja schon etwas Wahres dran, dass wir uns verteidigen müssen“, sollte diesen Spicker erst recht aufmerksam lesen und darüber diskutieren.

Der Kampf gegen den Krieg ist gewonnen oder verloren, bevor der erste Schuss fällt. Es handelt sich um einen Kampf um die Köpfe derjenigen, die in diesen Kriegen töten und verrecken sollen. Insofern kann dieser Spicker eine Waffe sein, um dem nächsten Krieg zuvorzukommen. Aber das liegt nun in deiner Hand, liebe:r Leser:in.

Russland, die Ukraine und der „europäische Frieden“

„Russland hat angefangen.“
Was wäre gewesen, die Sowjetunion hätte 1939 die militärischen Mittel gehabt, Deutschland anzugreifen und den Plänen der Nazis, die Welt zu erobern, zuvorzukommen? Wäre das ein „verbrecherischer Angriffskrieg“ gewesen? Oder hätte das den zweiten Weltkrieg beenden können, bevor er den Verlauf nahm, den wir heute alle kennen?

Entscheidend ist, im Interesse welcher Klasse der jeweilige Krieg geführt wird.

Der aktuelle Krieg in der Ukraine ist natürlich keine „antifaschistische Spezialoperation“, wie es zum Beispiel der russische Präsident Putin darstellt. Allerdings auch kein Endkampf des „freien Werte-Westens“ gegen die Moskauer Mächte der Finsternis. Es handelt sich um einen Stellvertreterkrieg zweier imperialistischer Blöcke, in dem die ukrainischen Kapitalist:innen ihren Vorteil auf Seiten des Westens sehen. In diesem Krieg geht es, wie in allen aktuellen imperialistischen Konflikten, um die Profite der Allerreichsten, die ganz sicher nicht an der Front stehen, sondern hoffen, Macht, Einflusssphären und Märkte zu erobern. Für unsere ukrainischen und russischen Klassengeschwister, die zu Hunderttausenden auf dem Schlachtfeld sterben oder zu Mörder:innen werden, ist letztendlich egal, wer angefangen hat, sie haben dabei so und so nur zu verlieren.

„Der Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 war eine „Zeitenwende“.“
Bereits kurz nach dem, was in der offiziellen Geschichtsschreibung als deutsche Wiedervereinigung bezeichnet wird, hieß es in einer Erklärung der damaligen Bundesregierung: „Deutschland hat mit seiner Geschichte abgeschlossen. Es kann sich künftig offen zu seiner Weltmachtrolle bekennen und soll diese ausweiten.“ Der Versuch, diese Weltmachtrolle auszuweiten, war dann auch das, was die deutsche Außenpolitik der letzten Jahrzehnte prägte. Zum Beispiel durch die Osterweiterung der EU. Allerdings wollte die deutsche Bevölkerung dabei in weiten Teilen nicht ganz so „kriegstüchtig“ sein, wie es manche Politiker:innen wollten. Insofern brauchte es noch eine zweite „Zeitenwende“. Das waren die Jahre 2022 und 2025, als nach dem Angriff der russischen Armee auf die Ukraine alle Hemmungen fielen, die Bundeswehr grenzenlos aufzurüsten.

„Die Ukraine verteidigt westliche Werte.“
Wie sagte einst die inzwischen zur UNO beförderte Ex-Außenministerin Baerbock: „Russland muss ruiniert werden“. Aber wir fragen uns, wessen Wirtschaft ist inzwischen ruiniert? Die ukrainische ganz sicher. Weite Landstriche und zahllose Städte sind zerstört. Hunderttausende, überwiegend junge Menschen, wurden getötet oder verstümmelt. Millionen sind geflohen. Die Ukraine ist im Westen hoch verschuldet und wird auf Generationen ihre Rohstoffe und ihre landwirtschaftlichen Ressourcen an den vermeintlichen „Werte-Westen“ von EU und USA verramschen müssen!

„Die EU („Europa“) ist ein Friedensprojekt.“
Ein sozialistisches Europa wäre ein Friedensprojekt. Denn die im Sozialismus herrschende Arbeiter:innenklasse hat kein Interesse, ihre Klassengeschwister in anderen Ländern zu unterwerfen und auszubeuten. Die aktuell herrschende Kapitalist:innenklasse hat das sehr wohl. Die heutige EU ist weder (ganz) Europa noch sozialistisch. Sie ist zuallererst eine Wirtschaftsunion, die sich seit der Zeitenwende von 1990 anschickt, auch eine politische und militärische Weltmacht zu werden. Nach ihrer Nominierung zur EU-Kommissionspräsidentin im Jahr 2019 sagte Ursula von der Leyen: „Europa muss auch die Sprache der Macht lernen.“ Dass spätestens diese Aussage die imperialistischen Rival:innen wie die USA oder Russland herausfordert, war abzusehen.

Israel und Palästina

„Israel zu kritisieren ist antisemitisch.“
Die berechtigte Kritik an der israelischen Regierung und ihrer Kriegsführung im Gazastreifen ist keine Judenfeindschaft. Nicht selten wird der Begriff „Antisemitismus“ hierzulande als politischer Kampfbegriff missbraucht, um zum Beispiel Kritiker:innen der systematischen Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung oder Befürworter:innen eines unabhängigen palästinensischen Staates zum Schweigen zu bringen. Warum tut das die Regierung? Etwa aus Verantwortung für die deutsche Geschichte? Wohl kaum! Würde man Verantwortung für die deutsche Geschichte übernehmen, gäbe es in Deutschland keine Naziparteien mehr. Waffen liefern für einen von der israelischen Armee begangenen Völkermord und zur Absicherung der zionistischen Siedlungspolitik ist kein Antifaschismus. Genauso wenig wie der Antifaschismus jemals westdeutsche Staatsräson gewesen wäre. Seit dem Bruch mit der Sowjetunion zu Beginn der 1950er Jahre ist Israel ein Brückenkopf zur Durchsetzung US-amerikanischer Interessen im Nahen Osten. Diese Interessen waren keine Menschenrechte, sondern vielmehr die Dominanz über eine wichtige Weltregion, der Zugang zu billigem Öl und zeitweise auch das Zurückdrängen des Sozialismus sowie das Verhindern einer echten Unabhängigkeit der arabischen Staaten.

Hierbei lohnt ein Blick in die Geschichte. In 1970er und 1980er Jahren förderte Israel indirekt islamistische Organisationen in den besetzten Gebieten Zum Beispiel islamische Wohlfahrts- und „Bildungs“vereine. Diese erhielten rechtliche Anerkennung und teils finanzielle Unterstützung, während die sozialistisch orientierte PLO hart bekämpft wurde. 1987 entstand dann während der ersten Intifada aus der Muslimbruderschaft die Hamas.

Auch in anderen Ländern hatten und haben die Imperialisten wenig „Probleme“ mit Islamisten und sonstigen Reaktionären zusammenzuarbeiten; solange sie die aus ihrer Sicht „Richtigen“ bekämpfen und töten. Aktuell zeigt sich das an der Unterstützung an der neuen Islamistenregierung in Syrien. In der Vergangenheit waren es zum Beispiel die Unterstützung für Bin Laden und die Mudschahedin, die gegen die mit der Sowjetunion verbündete progressive Regierung Afghanistan kämpfte. Und jammert dann der „Werte Westen“ über die „Steinzeit Islamisten“ der Taliban. Zu deren Entstehen man doch selbst einen wesentlichen Teil beigetragen hat.

Selbst den iranischen Mullahs lieferte die CIA (mit Israel als Zwischenhändler) in den 1980er Jahren Waffen! Um anschließend mit den finanziellen Erlösen daraus die gegen die sozialistische Regierung Nicaraguas (die Sandinisten der FSLN) kämpfende faschistischen Contra-Guerillas zu finanzieren.

„Das Vorgehen der israelischen Armee ist hart, aber notwendig, um die Terrorist:innen der Hamas zu bekämpfen.“
Niemand wurde von Gott irgendein Land gegeben, um andere von dort zu vertreiben. Allerdings: Ein islamischer Gottesstaat in Palästina ist keine Alternative zur zionistischen Siedlungspolitik. Zivilist:innen zu massakrieren ist kein „Widerstand“. Friedrich Engels schrieb einmal: „Ein Volk, das andere unterdrückt, wird selbst nie frei sein!“ Die Zukunft Palästinas darf deshalb nicht sein, dass ein Volk das andere vertreibt oder ausrottet. Nur eine volksdemokratische Einstaatenlösung wird diesen endlosen Krieg auf Dauer beenden können. Ein Staat, in dem Araber:innen und Jüd:innen friedlich miteinander leben. So wie es die damals noch sozialistische Sowjetunion forderte. Vor dem Hintergrund dessen, was wir in der Gegenwart sehen, scheint das als unerfüllbare Utopie. Möglicherweise ist die von vielen geforderte „Zwei-Staatenlösung“ ein notwendiger Schritt dorthin? Wenn das aber so ist, ist die israelische Siedlungspolitik falsch. Denn sie verfolgt ganz offensichtlich das Ziel, diesen palästinensischen Staat zu verhindern und das palästinensische Volk systematisch zu vertreiben. Und führt damit zu einem schier endlosen Krieg. Wobei das brutale Vorgehen der israelischen Armee die Hamas oder mögliche islamistische Folgeorganisationen vermutlich nur noch mehr Menschen in die Arme treibt.

Deutschland: Zwei Weltkriege reichen nicht?

„Deutschland ist doch aktuell gar nicht im Krieg und bemüht sich um Frieden.“
Imperialistische Kriege werden auf mehreren Ebenen ausgefochten. Auch wenn die Bundesrepublik gerade nicht mit Fahne an der Front vertreten ist, steht sie mit mittlerweile mehr als 20 Sanktionen seit Beginn des Ukraine-Konflikts tief im Wirtschaftskrieg mit Russland. Natürlich bleibt es nicht ohne wirtschaftliche Folgen, wenn Deutschland statt „billigen russischen Erdgas“ jetzt teures LNG-Gas von anderen Autokrat:innen oder amerikanisches Fracking-Gas bezieht. Auch die hohe Inflation der letzten Jahre war vor allem eine Folge des Ukraine-Kriegs. Sie führte zu geringerer Binnennachfrage der Verbraucher:innen und statt Investitionen der Wirtschaft in die von den Industrie-Gewerkschaften zurecht geforderte „sozial-ökologische Transformation“ zu einer steigenden Anzahl von Insolvenzen, betrieblichen Sparprogrammen und Produktionsverlagerungen. Der Wirtschafts- und Sanktionskrieg gegen Russland scheint vom Westen inzwischen eher verloren zu sein. Die sogenannten Strafzölle „unseres transatlantischen Partners“, den USA, tun ihr Übriges.

„Deutschland muss aufrüsten, um gegenüber den Autokrat:innen unsere Demokratie verteidigen zu können.“
Die Freiheit der deutschen Kapitalist:innen, andere Länder zu dominieren und auszubeuten, ist nicht die Freiheit der internationalen Arbeiter:innenklasse, sondern das genaue Gegenteil. Frag dich selbst: Bist du wirklich frei in einem System, in dem du dich jeden Tag kaputtackerst und für deine Bedürfnisse kaum Raum bleibt? Nur dafür, dass du jetzt schon weißt, dass du dir deine schmale Rente wahrscheinlich damit aufbessern musst, Pfandflaschen zu sammeln? Da ist doch das bisschen „private Glück“ und die Playstation kaum ein Trost dafür, oder? Ist es denn wirklich „fair“ oder „gerecht“, dass tausende Menschen sogar im eigentlich reichen Deutschland auf der Straße sterben, während es Menschen gibt, die mehrere Privatjets und Yachten besitzen – und das, ohne je einen Finger gerührt zu haben?

„Freiheit“ ist nichts, was über den Klassen steht. Sondern die Frage ist immer: „Wessen Freiheit, was zu tun?“ Ebenso verhält es sich bei der „Demokratie“. Bürgerliche Demokratie ist die „Herrschaft des Bürgertums (der Kapitalist:innen) über die Arbeiter:innenklasse mittels des Betruges“, wie Bertolt Brecht es einmal nannte. Proletarische Demokratie (Sozialismus) ist die Herrschaft der Arbeiter:innenklasse über die niedergeworfenen Kapitalist:innen, mit dem Ziel, die Klassen langfristig abzuschaffen – die klassenlose Gesellschaft zu erreichen, die wir Kommunismus nennen.

„Die Soldat:innen der Bundeswehr ‚dienen Deutschland‘.“
Ist es wirklich „dein Deutschland“, dem du da dienen sollst? Oder ist es nur das Land, in dem du lebst, aber in dem andere das politische und wirtschaftliche Sagen haben? Dieses „einige Deutschland“ gibt es nicht! Durch unser Land geht ein tiefer Riss. Auf der einen Seite wir, die Arbeiter:innenklasse und die vermeintlich „kleinen Leute“. Auf der anderen Seite die Kapitalist:innen und ihre Regierung. Sie erzählen dir etwas von Werten, die es jetzt zu verteidigen gelte. Und manchmal auch von Patriotismus. Aber in Wirklichkeit geht es ihnen nur darum, dass du für ihren Reichtum, ihren Wunsch, Osteuropa, den Nahen Osten und irgendwann die Welt zu beherrschen, dein Leben opfern sollst.

„Die Bundeswehr ist kaputtgespart.“
Auch wenn uns in den nächsten Jahren ein wahrer Aufrüstungs-Exzess bevorsteht, kaputtgespart war die Bundeswehr sicher nicht. Im Jahr 2001, unmittelbar nach der Einführung des Euro, lag der Bundeswehr-Etat bei rund 24 Mrd. Euro. Zwei Jahrzehnte später, 2021, kurz vor Beginn des Ukraine-Krieges, waren es dann rund 47 Mrd. Euro. Annähernd eine Verdoppelung! Und auch inflationsbereinigt ein deutlicher Zuwachs. Allerdings stellt die geplante Erhöhung des Kriegsetats auf 153 Mrd. alles bisher Dagewesene in den Schatten. 153 Mrd. jährlich, das sind 3,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und ca. 27 % des gesamten Bundeshaushalts, die für Militär und Aufrüstung ausgegeben werden sollen. Der Bundesaußenminister Johann Wadephuhl sprach im Frühjahr 2025 von einer weiteren Erhöhung des Bundeswehrhaushalts auf 5 % des BIP. Das wären dann 218 Mrd. Euro jährlich, fast die Hälfte des gesamten Staatshaushalts! Kein Wunder also, dass bereits jetzt an all dem gespart wird, was wir wirklich brauchen: ein gutes Gesundheitssystem, genug Kitaplätze, eine sichere Rente oder Unterstützung, falls mal ein Lebenslauf nicht geradlinig verläuft und du deinen Job verlierst. Alles lebenswichtig für uns Arbeiter:innen – im Gegensatz zu Bomben, Panzern oder Bundeswehr-Unterhosen.

„Wehrpflicht schadet doch der heutigen faulen und verweichlichten Jugend nicht.“
Seit Jahrtausenden schimpfen die Erwachsenen über die Jugend, die angeblich nichts mehr tauge. Dabei waren es doch meistens junge Menschen, die sich mit den bestehenden Verhältnissen nicht arrangieren wollten und die Menschheit voranbrachten. Aber unabhängig davon ist es nicht entscheidend, wie alt oder jung jemand ist, sondern welches Interesse welcher Klasse jemand vertritt: Das der Arbeiter:innenklasse nach einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und einer Welt des Friedens? Oder die Interessen der Kapitalist:innen – und damit gewollt oder ungewollt den Untergang der bürgerlichen Gesellschaft in Armut und Barbarei? Und anders gefragt: Willst du wirklich, dass du, dein:e Freund:in, dein Bruder, dein Kind oder Enkel im Krieg sterben und töten muss? Das bedeutet es nämlich, wenn eine Wehrpflicht wieder eingeführt wird.

„Lieber ein Job in der Rüstungsindustrie als keinen Job.“
1. Sich im Kapitalismus sein eigenes Grab zu schaufeln ist keine „gute Arbeit“!

2. Gäbe es ausreichend, wirklich „gute Arbeitsplätze“, müsste niemand sein Leben an den deutschen Imperialismus verkaufen.

„Die Gewerkschaften sollen Tarifpolitik machen und das mit dem Krieg ‚der Politik‘ überlassen.“
Auch hier gilt: Das mit dem Krieg der Politik zu überlassen, ist im Grunde nichts anderes, als sich sein eigenes Grab zu schaufeln. Außerdem ist es die ureigene Aufgabe der Gewerkschaften, Arbeiter:innen für ihre Interessen zu organisieren und diese – zumindest soweit im Kapitalismus möglich – durchzusetzen. Im nächsten großen Krieg zu Mörder:innen zu werden, alles zu verlieren oder selbst zu sterben liegt, so meinen wir, definitiv nicht im Interesse von uns Arbeiter:innen. Genau deshalb sehen wir es als dringende Aufgabe der Gewerkschaften an, sich klar gegen Krieg und Aufrüstungswahnsinn zu positionieren und sich darauf vorzubereiten, diese Position auch mit Nachdruck zu verteidigen. Es sind Arbeiter:innen, die Waffen bauen, Panzer zusammenschrauben und Munition herstellen. Es sind auch zum großen Teil Arbeiter:innen, die im Kriegsfall zu Soldat:innen werden oder diese an der Front zusammenflicken. Das heißt: Ohne uns kann kein Krieg vorbereitet werden. Antworten wir der Kriegstreiberei der Herrschenden mit Streik, werden sich die Waffenkammern nicht von selbst füllen.

Klar ist, davon sind die Gewerkschaften aktuell weit entfernt – aber es liegt auch in unserer Hand, ob wir die Gewerkschaftsspitzen weiterhin zu Krieg und Aufrüstung schweigen lassen.

„Die Linken kümmern sich nur noch um queere Befreiung, Veganer:innen und Radfahrer:innen.“
Dieser „Spicker“ beweist das Gegenteil. Allerdings ist es richtig, dass manche „Linke“ die Arbeiter:innenklasse als revolutionäre Kraft „vergessen“ haben. Wir halten das für falsch und wollen das ändern.

Nachwort

Ein russischer Revolutionär schrieb einmal: „Die Menschen waren in der Politik stets die einfältigen Opfer von Betrug und Selbstbetrug, und sie werden es immer sein, solange sie nicht lernen, hinter allen möglichen moralischen, religiösen, politischen und sozialen Phrasen, Erklärungen und Versprechungen die Interessen dieser oder jener Klassen zu suchen.“ Wir meinen, dieses Zitat trifft auf beiden Seiten des Schützengrabens zu!

Aber was ist der Ausweg? Zunächst, dass wir hier uns darüber klar werden, welche Klasse kein objektives Interesse daran hat, andere Länder zu unterwerfen und auszubeuten: die Arbeiter:innenklasse. Allerdings muss sich die Arbeiter:innenklasse dessen bewusstwerden, sich politisch organisieren, erheben und die Kriegstreiber stürzen. Von selbst wird nichts besser!

Erinnern wir uns daran: Es gab eine lange Zeit im letzten Jahrhundert, da lebten Russ:innen und Ukrainer:innen friedlich zusammen. Führten keinen Krieg gegeneinander. Sie stürzten erst gemeinsam den Zaren und seine damalige Diktatur. Dann besiegten sie die westlichen Armeen, die dem Zaren aus Angst vor dem Sozialismus zur Hilfe kamen. Später kämpften sie gemeinsam gegen die Nazis, die ihr Land überfallen hatten. Und sie befreiten uns vor dem Faschismus.

Was ist davon geblieben, nachdem in Russland und in der Ukraine der kleptokratische Kapitalismus Einzug gehalten hat? Nichts. Es herrschen Nationalismus, Armut und Krieg.

Und bei uns? Wir wollen es einmal so sagen: Die Welt war friedlicher, als es noch zwei Deutschlands gab. Ein kleineres im Osten, das versuchte, den Sozialismus aufzubauen und diesen Versuch dann später für das westliche Versprechen von Bananen, Mercedes und Reisefreiheit verschenkte. Und ein größeres Deutschland im Westen, das jedoch kleiner war als das heutige. Und dessen Armee nicht in der Lage gewesen wäre, eigenständig Kriege zu führen – weder politisch noch militärisch.

Vermutlich kommt diese Zeit nicht zurück. Aber wir können aus der Geschichte lernen, um eine bessere Zukunft aufzubauen.